Einführung
Dies sind die allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) der edelight GmbH (nachfolgend edelight).
Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen edelight und den natürlichen und juristischen Personen, die als registrierte
Mitglieder (nachfolgend User) die auf der edelight Website stehende Plattform (nachfolgend Plattform) nutzen.
Die edelight Website ist eine Online-Plattform, auf der die Mitglieder Empfehlungen für Waren- und Dienstleistungen aller
Art (nachfolgend Empfehlungen) abgeben können. Über eine auf der Plattform stehende Weiterleitung (nachfolgend Hyperlink
oder Link) gelangt man auf die Shops, in denen die empfohlenen Waren oder Dienstleistungen erworben werden können.
edelight ist direkt oder über weitere Dienstleister mit den Betreibern zahlreicher Internet-Shops vertraglich verbunden
((nachfolgend Partnershops) siehe auch die aktuelle Liste der Partnershops). Soweit von Seiten des Partnershops eine
Provisionszahlung auf die Empfehlung des Users erfolgt, wird - unter Zugrundelegung der nachfolgenden Geschäftsbedingungen –
ein bestimmter, erfolgsabhängiger Provisionsanteil an den User weitergeleitet.
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§1 Geltungsbereich
Für alle Nutzungsverträge gelten ausschließlich die nachstehenden Vertragsbedingungen. Sie gelten auf alle künftigen
Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Sie werden durch die Anmeldung
zur Nutzung dieser Plattform anerkannt. Abweichende Geschäftsbedingungen der User sind, sofern sie nicht ausdrücklich
von edelight schriftlich akzeptiert wurden, unwirksam. Gegenbestätigung des Users unter Hinweis auf seine
Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.
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§2 Definitionen
Diesen AGB, sowie allen weiteren Verträgen der User mit edelight sind die nachfolgenden Definitionen zugrunde zu legen.
Account ist der nach der Registrierung durch den User gemäß dessen vollständiger und inhaltlich zutreffender Angabe
der Registrierungsdaten erlangte rechtmäßige Zugang zur Plattform.
Besucher: Jede natürliche Person, welche die Plattform freiwillig und wissentlich, d.h. ohne Zwang oder Täuschung
besucht, ohne hierfür von andern Besuchern, Usern oder von dritter Seite eine Vergütung zu erhalten.
Gültiger Klick: Ein Klick ist gültig, wenn ein Besucher freiwillig und bewusst auf einen Link auf der Plattform klickt
und dadurch die verlinkte Website eines Partnershops aufgerufen wird. Wiederholte bzw. in kurzer Zeit aufeinander folgende
Klicks des selben Besuchers – auch auf verschiedene Hyperlinks – sind nicht gültig. Gültige Klicks werden durch edelight
protokolliert und verifiziert und nach eigenem Ermessen bestimmt.
Gültiger Lead: Ein Lead ist gültig, wenn ein Besucher einen gültigen Klick und anschließend auf der Website des
Partnershops eine freiwillig und bewusst definierte Aktion (qualifizierte Aktion) ausführt. Gültige Leads werden wie gültige
Klicks ermittelt bzw. bestimmt, wobei hinsichtlich der Ausführungen der qualifizierenden Aktion diese für edelight durch das
System des Partnershops protokolliert und verifiziert und durch edelight nach eigenem Ermessen bestimmt werden.
Gültiger Sale: Ein Sale ist gültig, wenn ein Besucher einen gültigen Klick ausführt und anschließend auf der Website
des Partnershops freiwillig und bewusst eine entgeltpflichtige Ware erwirbt oder eine entgeltpflichtige Dienstleistung in
Anspruch nimmt. Gültige Sales werden wie gültige Klicks ermittelt bzw. bestimmt, wobei hinsichtlich der Inanspruchnahme einer
entgeltpflichtigen Ware oder Dienstleistung durch den Besucher diese für edelight durch das System des Partnershops
protokolliert und verifiziert und durch edelight nach eigenem Ermessen bestimmt werden.
Hyperlink (nachfolgend auch Link): Ein über die Plattform zur Nutzung durch etwaige Besucher bereitgestellter, als
solcher allein durch den User inhaltlich und äußerlich geschalteter und kenntlich gemachter, Verweis auf die Website eines
Internetshops.
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§3 Anmeldung
- Die Abgabe von Empfehlungen setzt die Anmeldung als Mitglied voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung zur
Plattform besteht nicht. Die Anmeldung selbst ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos unter
Zustimmung zu diesen AGB. Aufgrund der Anmeldung und der Bestätigung durch edelight kommt zwischen edelight und dem
User ein Vertrag über die Nutzung der Plattform (nachfolgend Nutzungsvertrag) zustande.
- Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt.
Insbesondere Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt.
- Die von edelight bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Die Anmeldung
einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die
namentlich genannt werden muss. Bei der Anmeldung dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Mitgliedskontos angegeben
werden. Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist das Mitglied verpflichtet, die Angaben
in seinem Mitgliedskonto umgehend gegenüber edelight zu korrigieren.
- Bei der Anmeldung wählt das Mitglied einen Mitgliedsnamen und ein Passwort. Der Mitgliedsname darf aber keine
Rechte Dritter, d.h. insbesondere keine Namens- oder Markenrechte, verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen.
Das Mitglied muss sein Passwort geheim halten. edelight wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben.
- Als registriertes Mitglied erhält der User das Recht auf der Plattform, Empfehlungen für im Internet angebotene
Waren und Dienstleistungen einzustellen.
- Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.
- edelight behält sich das Recht vor, das Mitgliedskonto einer nicht vollständig durchgeführten Anmeldung
nach 6 Monaten aufzuheben.
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§4 Protokollierung und Wertung
- edelight ermöglicht den Usern die Teilnahme an den auf der Plattform angebotenen Pay-per-Sale bzw.
Pay-per-Lead-Programmen. Ein Anspruch auf Vergütung besteht für den User nur bei unter seinem Account erzeugten gültigen
Sales oder gültigen Leads gemäß den nachfolgenden Definitionen.
- Pay-per-Sale Programm: Gewertet wird jeder Klick auf einen auf der Plattform durch den Users implementierten
Link eines Besuchers, wenn dieser über die Weiterleitung auf die Seite eines Partnershops zur Vermittlung des Verkaufs
von Waren oder Dienstleistungen des Partnershops führt. Pro gültigem Sale, also der Vermittlung des Verkaufs von Waren
oder Dienstleistungen eines Partnershops entsteht ein Anspruch auf Zahlung einer Vergütung.
- Pay-per-Lead Programm: Gewertet wird jeder Klick auf einen auf der Plattform durch den User implementierten Link
eines Besuchers, wenn dieser über die Weiterleitung auf eine Website eines Partnershops zur Vermittlung eines Leads
(Durchführung einer bestimmten definierten Aktion durch den Besucher auf der Website des Partnershops) führt. Pro gültigem
Lead, also der Vermittlung einer vom Vertriebspartner definierten Aktion, entsteht ein Anspruch auf Zahlung einer
Vergütung.
- edelight protokolliert alle nach diesen Bestimmungen gewertete Klicks und erfasst sie statistisch. Die
Protokolle sind über das Account des jeweiligen Users abrufbar.
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§5 Vergütung
- Alle Sales oder Leads werden nach Erfüllung der Bedingung des jeweiligen Programms gutgeschrieben. Die Gutschrift
auf dem Account stellt kein Anerkenntnis dahingehend dar, dass alle Bedingungen des jeweiligen Programms erfüllt sind oder
bei den erfassten Sales oder Leads es sich um gültige Sales oder gültige Leads handelt.
- Bei Pay-per-Sale-Programmen wird pro gültigem Sale bei einem Partnershop eine prozentuale Vergütung, gutgeschrieben,
die sich nach dem Nettoverkaufswert der Ware oder Dienstleistung (exklusive etwaiger Nebenleistungen und der Mehrwertsteuer)
bestimmt.
- Bei Pay-per-Lead Programmen wird pro gültigem Lead bei einem Partnershop ein Fixbetrag gutgeschrieben.
- Der User erhält eine Gutschrift in Höhe von je 50 % der seitens der Partnershop auszuzahlenden Provisionen.
edelight erhält eine Provision in Höhe der übrigen 50 % des seitens des Partnershops gezahlten Bruttobertrages.
- Für Links auf Waren oder Dienstleistungen außerhalb eines der Partnershops erfolgen keinerlei Leistungen seitens edelight.
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§6 Auszahlung
- edelight erstellt für den User eine monatliche Abrechnung bezüglich der erfolgen Gutschriften für alle Programme
und bezüglich aller Accounts eines Users. Der User kann sich zu jeder Zeit auf seinem Account über erfolgte Gutschriften
auf dem Userkonto informieren. edelight wird die Vergütung bei Vorliegen der Voraussetzungen in Abs. 2 spätestens am 15.
Tag des auf den abzurechnenden folgenden Monats an den User auszahlen, sofern der User über sein Account Freigabe erteilt
und die Vergütung für den abzurechnenden Berichtsmonat mindestens € 25,00 beträgt. Beträgt sie weniger als € 25,00 netto,
wird edelight die Vergütung des Users erst in dem Monat auszahlen, in dem alle Gutschriften auf dem Userkonto kumuliert
mindestens € 25,00 netto betragen. Für jede Auszahlung erstellt edelight eine der Maßgaben der Steuergesetzgebung
entsprechende Gutschrift. Das Userguthaben auf dem Account wird nicht verzinst.
- Die Auszahlung der Vergütung erfolgt für alle User in jedem Fall erst nach Eingang der Provision des Partnershops
bei edelight. Der Status des Fortschritts der Provisionsauszahlung kann zu jeder Zeit über den Account verfolgt werden.
- Sollte der Partnershop auch nach einer entsprechenden Aufforderung durch edelight nicht binnen einer Frist von
zwei Wochen für eine Deckung der entstandenen Vergütungsansprüche der User Sorge tragen, fordert edelight diesen ein zweites
Mal auf. Sollte der Partnershop auch nach der zweiten Aufforderung durch edelight nicht binnen einer Frist von zwei Wochen
für eine Deckung der entstandenen Vergütungsansprüche der User sorgen, ist dieser berechtigt, seinerseits den
Vertriebspartner auf Zahlung in Anspruch zu nehmen. edelight wird in diesem Fall seine Ansprüche gegenüber dem Partnershop
in Höhe des Vergütungsanspruchs des Users nach Aufforderung an diesen abtreten.
- Die Auszahlung erfolgt innerhalb Deutschlands per Überweisung auf das seitens des Users angegebene Bankkonto.
Für den Fall eines ausländischen Bankkontos erfolgt die Auszahlung per Scheck, wofür eine Bearbeitungsgebühr von 2,50 €
erhoben wird.
- Soweit edelight von einer Stornierung des Kaufs durch den Besucher bzw. von jedem sonstigen Fall einer Rückabwicklung
vor der Auszahlung Kenntnis erlangt, verfallen etwaige Gutschriften. Soweit edelight von einer Stornierung des Kaufs durch
den Besucher bzw. von jedem sonstigen Fall einer Rückabwicklung nach der Auszahlung an den User Kenntnis erlangt, ist
edelight berechtigt, das Konto des Users binnen einer Frist von zwölf Wochen nach Auszahlung rückzubelasten oder den zur
Auszahlung gelangten Betrag zurückzufordern. edelight bleibt auch nach dieser Frist die Rückforderung einer Zahlung
vorbehalten, wenn edelight nachweist, dass der Auszahlung an dem User kein, durch einen gültigen Sale oder Lead begründeter
Vergütungsanspruch zugrunde lag.
- Die Auszahlung der Vergütung erfolgt ggfls. ohne anschließende Prüfung durch edelight dahingehend, ob den Gutschriften
auf dem Userkonto gültige Klicks, gültige Leads oder gültige Sales dieser Geschäftsbedingung zugrunde lagen. Soweit der
Generierung eines Sales oder Leads eine Manipulation oder Täuschung bzw. ein Verstoß gegen die Bedingung dieser
Geschäftsbedingung zugrunde lag oder aus anderen Gründen nach Prüfung ein gültiger Klick, Sale oder Lead gemäß dieser
Geschäftsbedingungen nicht festgestellt werden kann, ist edelight berechtigt, das Konto des Users binnen einer Frist von
zwölf Wochen nach Auszahlung rückzubelasten oder den zur Auszahlung gelangten Betrag zurückzufordern. edelight bleibt auch
nach dieser Frist die Rückforderung einer Zahlung vorbehalten, wenn edelight nachweist, dass der Auszahlung an dem User
kein, durch einen gültigen Sale oder Lead begründeter Vergütungsanspruch zugrunde lag.
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§7 Pflichten des Users gegenüber edelight und dem Partnershop
- Die Verwendung von Namen, geschützten Marken- und Warenzeichen, der Firma oder Logos von edelight, des
Partnershops oder eines Dritten – insbesondere des Anbieters der Waren oder Dienstleistungen – ist nur gestattet,
wenn dem User die Zustimmung des Rechteinhabers vorliegt. Der User verpflichtet sich, seine Empfehlung so zu gestalten,
dass gewerbliche Schutzrechte Dritte einschließlich des Urheberrechts nicht verletzt und gegen geltendes Recht,
insbesondere auch des Datenschutzes, nicht verstoßen wird.
- Der User ist weiterhin verpflichtet die Empfehlung so zu gestalten, dass weder der Ruf oder die Wertschätzung
einer Ware oder Dienstleistung, der Marke des Anbieters, dieser selbst oder dessen Geschäftsbetriebes beeinträchtigt
wird.
- Die in § 7 festgelegten Verpflichtungen des Users übernimmt dieser auch mit Wirkung zu Gunsten des jeweiligen
Partnershops bzw. des Anbieters der von ihm empfohlenen Waren oder Dienstleistungen.
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§8 Account und Vertragsdauer
- Der Account des Users für die edelight Plattform wird unbefristet erteilt.
- Der Vertrag zwischen edelight und dem User über die Erbringung von Dienstleistungen zur Unterstützung des
jeweiligen Partnershops beim Online-Vertrieb von Waren und Dienstleistungen auf Erfolgsbasis wird abgeschlossen für die
Dauer der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses laufenden Kalenderwoche. Er verlängert sich für die Dauer einer weiteren
Kalenderwoche, wenn er nicht mit einer Frist von einem Tag zum Ablauf des dem Zugang der Kündigung folgenden Tages
ordentlich gekündigt wird.
- Die Kündigung nach diesen Vorschriften ist in Textform zu erklären. edelight ist auch berechtigt, die Kündigung
in anderer Form auszusprechen.
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§9 Deaktivierung des Accounts und Kündigung
- edelight ist berechtigt, den Nutzungsvertrag ordentlich mit einer Frist von einem Tag zum Ablauf einer
Kalenderwoche zu kündigen und den Account des Users zu deaktivieren, wenn dieser in einem Zeitraum von 12 Monaten
keinen Anspruch auf Auszahlung des User-Guthabens gemäß § 6 erlangt hat.
- Darüber hinaus kann edelight folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen,
dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese Geschäftsbedingungen, insbesondere § 3 Abs.2 – Abs.4,
§ 3 Abs.6, § 4 Abs.4, § 7 Abs. 1 – Abs.2, § 13 Abs.1, verletzt, oder dass edelight ein sonstiges berechtigtes Interesse
hat, insbesondere zum Schutz anderer Mitglieder vor betrügerischen Aktivitäten:
- Löschen von Angeboten oder sonstigen Inhalten, die bei edelight eingestellt worden sind
- Verwarnung von Mitgliedern
- Be-/Einschränkung der Nutzung der Plattform
- Vorläufige Sperrung
- Endgültige Sperrung
Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt edelight die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds, insbesondere
ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Mitglied den Verstoß nicht verschuldet hat.
- Das Mitglied kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine
schriftliche Mitteilung an die edelight GmbH, Wilhelmstraße 4a, 70182 Stuttgart.
- Darüber hinausgehende Rechte zur außerordentlichen Kündigung bleiben dem User und edelight ausdrücklich vorbehalten.
edelight ist berechtigt, bei schwerwiegenden oder nachhaltigen Verstößen des Users gegen diese Geschäftsbedingungen,
namentlich insbesondere den Verpflichtungen gemäß § 7 dieser Bedingungen, den Nutzungsvertrag außerordentlich ohne Einhaltung
einer Frist zu kündigen und den Account zu deaktivieren.
- edelight kann den Nutzungsvertrag jederzeit ordentlich mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende kündigen.
Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.
- Die Kündigung nach diesen Vorschriften bedarf der schriftlichen Form. edelight ist auch berechtigt, die Kündigung in
anderer Form auszusprechen. Die Mitteilung über die Deaktivierung des Accounts ist stets formfrei möglich.
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§10 Vertragstrafe
- Beim vorsätzlichen Versuch eines Users durch erhebliche Manipulationsversuche die Statistiken und damit
die an ihn auszuzahlenden Beträge zu beeinflussen, wird eine Vertragstrafe in Höhe von € 500 zzgl USt. fällig.
Gleiches gilt, wenn ein bereits auf Grund eines vertragswidrigen Verhaltens ausgeschlossener Nutzer am Programm
unter falschem Namen erneut teilnimmt.
- Die Vertragstrafe ist an eine von edelight zu bestimmende gemeinnützige Einrichtung zu zahlen.
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§11 Vertragsbeendigung
- Bei Deaktivierung des Accounts wird über ein eventuell bestehendes User-Guthaben Abrechnung erteilt.
Ein eventuelles Guthaben auf dem User-Konto unterhalb der Schwelle der § 6 Abs.1 verfällt.
- Ein User dessen Account gemäß § 9 deaktiviert wurde, ist nicht berechtigt, sich erneut für die edelight
Plattform anzumelden. Verstöße gegen diese Bestimmung verpflichten den User außerdem gegenüber edelight zum Ersatz
eines entstehenden Schadens. Ein eventuell erzieltes User-Guthaben verfällt.
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§12 Gewährleistung
- Gegenüber Unternehmen haftet edelight für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
nur, wenn und soweit edelight, seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
zur Last fällt. Bei sonstigen Erfüllungsgehilfen haftet edelight nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche
Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher
Vertreter, leitender Angestellter oder vorsätzlichem Verhaltens sonstiger Erfüllungsgehilfen von edelight besteht keine
Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit
von edelight, deren gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten, ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss
typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
- Gegenüber Verbrauchern haftet edelight nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von edelight zu vertretenden Unmöglichkeit der
Leistungserbringung haftet edelight jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen
ist die Haftung von edelight der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
- Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im
Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch edelight und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
- edelight übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der im Rahmen der
Empfehlungen von den Usern bereitgestellten Informationen.
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§13 Freistellung
Der User stellt edelight von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber edelight geltend
machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied auf der Plattform eingestellte Empfehlungen und Inhalte. Der User
übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von edelight einschließlich sämtlicher Gerichts- und
Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung nicht von dem User zu vertreten ist.
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§14 Datenschutz
- Personenbezogene Daten des Users werden von edelight ausschließlich zum Zwecke der Begründung, inhaltlichen
Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses elektronisch gespeichert. Gespeichert werden Name, Adresse,
Telefonnummer, Mobilfunknummer, Geburtsdatum, E-Mail, Webseite, Blog und die Bankverbindung. Eine Weitergabe dieser
Daten erfolgt ausschließlich soweit dies für Zwecke der Vertragsabwicklung erforderlich ist.
- Die persönlichen Daten des Users werden von edelight gemäß der ausdrücklichen Datenschutzerklärung und den
Bedingungen des Datenschutzes behandelt.
- Daneben werden personenbezogene Daten über die Inanspruchnahme von Leistungen nur erhoben, verarbeitet oder
genutzt, soweit dies erforderlich ist, um dem Benutzer die Inanspruchnahme von Dienstleistungen zu ermöglichen
(Nutzungsdaten) oder erbrachte Leistungen abzurechnen (Abrechnungsdaten).
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§15 Änderungsvorbehalt
- edelight behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen
werden dem Mitglied per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht das Mitglied der
Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen.
edelight wird dem Mitglied in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser
Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
- Die Vergütung bei allen Programmen steht unter dem Vorbehalt der Änderung. Bei allen Programmen kann der
Partnershop für edelight nach seinem freien Ermessen die Vergütung ändern. Die Änderung erfolgt durch Mitteilung der
geänderten Vergütung auf der Plattform zu dem jeweiligen Programm. Die Änderung wird nach der Veröffentlichung auf der
Plattform zum Folgetag, 0.00 Uhr, wirksam.
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§16 Rechtswahl, Gerichtsstand und salvatorische Klausel
- Soweit der User Kaufmann ist, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht
der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit der Nutzer Verbraucher ist, unterliegen der
Nutzungsvertrag und die AGB dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen
Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
- Ist der User Kaufmann wird für alle aus diesem Vertrag sich ergebenden vermögensrechtlichen Streitigkeiten
Stuttgart als Gerichtsstand vereinbart. Jede Partei ist auch berechtigt, die andere Partei an deren allgemeinem
Gerichtsstand zu verklagen.
- Sollte eine der Bestimmungen ungültig sein oder werden, bleibt hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen
unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmungen soll eine angemessene Regelung treten, die dem am nächsten kommt, was die
Vertragsparteien gewollt haben.
Wenn Du Fragen zu diesen AGB hast, wende Dich gerne an uns.
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